Drs. 9/8

Wahlvorschlag für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten

Wahlvorschlag

→

Drs. 8/10116

Transatlantische Sicherheit gemeinsam stärken - die Sicherheits- und Verteidigungskooperation mit Kanada vertiefen

Antrag

→

Drs. 8/10115

Innovation gemeinsam voranbringen - eine europäisch-kanadische Forschungs- , Technologie- und KI-Allianz aufbauen

Antrag

→

Drs. 8/118

Demokratische Partner enger einbinden - eine institutionell privilegierte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Kanada prüfen

Antrag

→

Drs. 8/117

Begegnung schafft Partnerschaft - den Bildungs-, Jugend- und Wissenschaftsaustausch mit Kanada stärken

Antrag

→

Drs. 8/114

Antrag auf Erhebung einer Anklage gegen die Bundespräsidentin vor dem Bundesverfassungsgericht

Antrag

→

Drs. 8/105

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung regionaler Lebensmittelwertschöpfung, fairer Erzeugerbedingungen und transparenter Herkunftsangaben bei Lebensmitteln (Regio-Lebensmittel- und Erzeugerfairnessgesetz - RegioLEFG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/104

Eine langfristige EU-Kanada-Strategie entwickeln - bestehende Partnerschaft bündeln, gemeinsame Ziele festlegen und Zusammenarbeit verlässlich vertiefen

Antrag

→

Drs. 8/103

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Nationalen Strandungsprotokolls für Meeressäu- ger, zur schnellen fachlichen Lagebewertung bei Strandungen und zur länder- und staatenüber- greifenden Koordinierung von Hilfe, Untersuchung und Gefahrenabwehr (Meeressäuger-Strandungsprotokollgesetz - MStrProtG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/102

Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung verkehrsbehindernder Elefantenren- nen durch langandauernde Überholvorgänge schwerer Nutzfahrzeuge sowie zur Sicherung eines gleichmäßigeren Verkehrsflusses auf Bundesautobahnen und autobahnähnlichen Straßen (Elefantenrennen-Vermeidungs- und Autobahnverkehrsfluss-Sicherungsgesetz - EVAVSiG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/101

Entwurf eines Gesetzes zur barrierefreien Bundesverwaltung und verständlichen Bescheiden (Barrierefreie-Verwaltungsverfahren-Gesetz - BarVwVG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/100

Entwurf eines Gesetzes zur schnellen Zuständigkeitsklärung und vorläufigen Leistungssiche- rung bei Teilhabeleistungen (Teilhabeleistungs-Sicherungsgesetz - TeilhSiG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/99

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Hilfsmittelversorgung und alltagsnahen Teilhabe (Hilfsmittel- und Teilhabestärkungsgesetz - HilfTeilStG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/90

Kleine Anfrage zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kanada sowie Perspektiven einer privilegierten Partnerschaft

Anfrage

→

Drs. 8/74

Bahnhofsgebäude zurück ins Leben holen - ehemalige und nicht mehr betriebsnotwendige Bahnhofsgebäude für Kultur, Jugend, Ehrenamt und Gründung nutzen

Antrag

→

Drs. 8/73

Kulturflächen, Jugendräume und Gründerorte in Stadt und Land stärken - Camden Project praktisch umsetzen

Antrag

→

Drs. 8/72

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuches zur Erleichterung befristeter Zwischennutzungen im Bestand (Zwischennutzungs-Erleichterungsgesetz - ZwNutzErG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/71

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BImA-Gesetzes und der Bundeshaus- haltsordnung zur Erleichterung gemeinwohlorientierter Zwischennutzungen bundeseigener Liegenschaften (Bundesliegenschafts-Zwischennutzungsgesetz - BLZwNutzG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/70

Camden überall - Leerstand aktivieren, Räume zurück ins Leben holen

Antrag

→

Drs. 8/54

Humanitäre Soforthilfe für Venezuela und betroffene Nachbarregionen unverzüglich bereitstellen

Antrag

→

Drs. 8/53

Entwurf eines Gesetzes zur fairen Bonitätsprüfung bei der Vergabe von Wohnraum (Wohnraum-Bonitätsprüfungsgesetz - WoBoG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/44

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung digitaler Betriebskostentransparenz im Wohnraummietrecht (Digitales Betriebskosten-Transparenzgesetz - DBetrKostTG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/43

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung pflegender Angehöriger und zur besse- ren Vereinbarkeit von Pflege, Beruf und sozialer Sicherung (Pflegenden-Angehörigen-Entlastungsgesetz - PflegAnEntlG

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/42

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Suizidprävention und psychosozialer Hilfen (Suizidpräventions- und Psychosoziale-Hilfen-Gesetz - SpPsHG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/41

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Modellvorhaben für Alleinerziehen- den-Lotsen (Alleinerziehenden-Lotsen-Fördergesetz - ALFG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/40

Entwurf eines Gesetzes zur gezielten Entlastung Alleinerziehender und zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Arbeit und sozialer Sicherheit (Alleinerziehenden-Entlastungsgesetz - AlleinEntlG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/26

Wahl vom Deutschen Bundestag zu entsendender Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss)

Wahlvorschlag

→

Drs. 8/23

Leerstand, Brachflächen und ungenutzte Infrastruktur in Deutschland - Grundlagen zur Wiederbelebung ungenutzter Räume

Kleine Anfrage

→

Drs. 8/15

Entwurf eines Gesetzes zur rechtssicheren Entlastung pädagogischer Fachkräfte durch Unterstützungskräfte in der Kindertagesbetreuung (Kita-Unterstützungskräfte-Gesetz - KitaUntG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/14

Praxisintegrierte sozialpädagogische Assistenz bundesweit fördern - Fachkräfte gewinnen, Ausbildung vergüten, Ländererfahrungen nutzen

Antrag

→

Drs. 8/13

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung flexibler Randzeiten-, Abend-, Nacht-, Wochenend- und Feiertagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, zum Aufbau zusätzlicher Fachkräfte-, Assistenz- und Unterstützungsstrukturen, zur Stärkung des Arbeitsschutzes in erweiterten Betreuungszeiten sowie zur Verankerung bedarfsorientierter flexibler Betreuungszeiten und ihrer Berücksichtigung in der Jugendhilfeplanung im Achten Buch Sozialgesetzbuch (Flexible-Betreuung- und Fachkräfteaufbaugesetz - FBFAG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 8/12

Flexible Randzeitenbetreuung ermöglichen - Familien im Schichtdienst entlasten, Kinder schützen und Fachkräfte stärken

Antrag

→

Drs. 8/6

Wahlvorschlag für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten

Wahlvorschlag

→

Drs. 7/82

Nationalen Katzenschutz und Tierheime stärken - Fundtierwesen ordnen, Kommunen entlasten, Tierleid wirksam verringern

Antrag

→

Drs. 7/78

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes zur Förderung verantwortungsvoller Heimtierhaltung (Tiergesundheits- und Halterentlastungsgesetz - TiGHEG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 7/77

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes zur Einführung eines bundeseinheitlichen Heimtierregisters sowie von Notfall- und Rückführungsvorsorge für Hunde und Katzen (Heimtier-Notfall- und Rückführungsgesetz - HNRG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 7/70

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der staatlichen Handlungsfähigkeit bei schwerer Jugendgewalt (Jugendgewaltbekämpfungsgesetz - JGBG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 7/40

Transparenz bei sicherheitsrelevanten Luftraumphänomenen in Deutschland sicherstellen

Antrag

→

Drs. 7/27

Entwurf eines Gesetzes zur intelligenten und risikoorientierten Grenzsicherung (IRGG)

Gesetzentwurf

→

Drs. 7/22

Polizeibeamtinnen und -beamte besser schützen - Flächendeckenden Einsatz von Bodycams und Distanz-Elektroimpulsgeräten vorantreiben

Antrag

→

Drs. 7/21

Erfassung, Bewertung und parlamentarische Kontrolle sicherheitsrelevanter Luftraumphänomene in Deutschland

Große Anfrage

→

Drs. 7/15

Weiterbehandlung von Drucksachen

Antrag

→